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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - Standort: musikplus! musikschule am lietzensee

§ 1 Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der Musikschule musikplus! Musikschule am Lietzensee, Inhaberin: Nadja Forneck, nachfolgend Musikschule genannt, und der/dem Schüler/in bzw. seinem/ihrem gesetzlichen Vertreter/in, nachfolgend Schüler/in genannt.

§ 2 Laufzeit, Kündigung

2.1. Mit der Anmeldung schließt der Schüler bzw. sein gesetzlicher Vertreter i.d.R. einen:

Jahresvertrag (43 Wocheneinheiten): Kündigung zwei Wochen vor Vertragsauslauf
3 Monatsvertrag (11 Wocheneinheiten ): endet automatisch
Musikalische Früherziehung Schnupperangebot (11 Wocheneinheiten): Endet automatisch
Musikalische Früherziehung 6 Monate (21 Wocheneinheiten): Kündigung zwei Wochen vorVertragsauslauf
Musikalische Früherziehung 12 Monate (43 Wocheneinheiten): Vertrag endet automatisch
Instrumentenkarussell 3 Monate (11 Wocheneinheiten): Kündigung zwei Wochen vor Vertragsauslaufsonst einmalige Verlängerung
2.1.1 Schulische Einrichtungen

2.3. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Das gesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Schüler in einen anderen Wohnort verzieht, der mindestens 5km entfernt liegt oder aus ärztlich attestierten Gründen nicht in der Lage ist seinem Unterricht nachzukommen.

2.4 Workshops und spezielle Ferienkurse

Gebuchte Ferienkurse werden nur ärztlich attestiert rückerstattet. Bei entschuldigten nicht wahrgenommenem Ferienkursen, wird die Gebühr für 12 Monate gutgeschrieben. Bei unentschuldigten nicht wahrgenommenen Ferienkursen verfällt die Gebühr.

§ 3 Unterrichtsregelungen, Schließzeiten

3.1. Einzelunterricht/ MFE/ IK: Der/ die Schüler*in erwirbt einen regelmäßigen, wöchentlichen Unterrichtsplatz zu einem fest vereinbarten Termin für Musikunterricht bei musikplus!. Dieser Termin ist ausschließlich für ihn/ sie, gemäß der Unterrichtsart und Laufzeit, zum besprochenen Termin, exklusiv reserviert. Das Musikschuljahr beinhaltet 42,5 Wocheneinheiten. Hier ausgerechnet sind die Weihnachtsferien, die Sommerferien und gesetzliche Feiertagen des Landes Berlin, diese sind 9.5 Wochen. Diese 9.5 Wochen werden bei der Unterrichtsgebühr nicht mit berechnet und bei der Zählung der Wocheneinheiten somit übersprungen. Somit beinhaltet ein Jahresvertrag 42,5 Wocheneinheiten, ein 6 Monatsvertrag 21 Wocheneinheiten, und ein 3 Monatsvertrag 11 Wocheneinheiten.
In allen anderen Berliner Ferien findet Unterricht statt. Sollten Sie in den restlichen Ferien verhindert sein, ist dies spätestens eine Woche vor Ferienbeginn, unaufgefordert, dem Lehrer und der Musikschule schriftlich bekanntzugeben. In diesem Fall kann der Lehrer einen Ausweichtermin anbieten, muss es aber nicht. Ansonsten wird der Unterricht, wie stattgefunden, berechnet. Die Unterrichtsgebühr ist im Voraus alle 3, 6 oder 12 Monate, zu begleichen.
3.1.2 Chor
3.2. Die Länge einer Unterrichtseinheit richtet sich nach der im Vertrag festgelegten Dauer und wird i.d.R. in wöchentlichen Unterrichtseinheiten erteilt. Kündigung alle drei Monate möglich.

3.3. Für 2.1.2-2.1.6 ist musikplus! in den Weihnachtsferien, den Sommerferien und an gesetzlichen Feiertagen des Landes Berlin geschlossen.
3.4. Sonderregelung: Sollten die Schüler, während der Schließzeiten (3.3) Unterricht nehmen wollen, ist dieser extra zu zahlen.

§ 4 Unterrichtsausfall

4.1. Wenn der /die Schüler*in, die für ihn exklusiv reservierten Unterrichtseinheiten nicht wahrnehmen kann, auch im Falle von kurzfristiger Krankheit oder sonstigen Gründen, gibt es keinen Anspruch auf Beitragserstattung oder -minderung. Stunden die aufgrund ärztlich attestierter Krankheit mehr als 24 Stunden vorher abgesagt wurden, sind schriftlich nachzuweisen und werden nachgeholt.
4.2. Kann der Unterricht aus Gründen der Höheren Gewalt oder infolge behördlicher oder gesetzlicher Anordnung bzw. Regelung (z.B. wegen einer Pandemie – z.B. Corona) nicht in den vereinbarten Räumlichkeiten bei gleichzeitiger räumlicher Anwesenheit von Lehrer*In und Schüler*in (Präsenzunterricht) erbracht werden, ist musikplus! berechtigt, nach rechtzeitiger vorheriger Ankündigung zu den bisher vereinbarten Unterrichtsgebühren den Unterricht zu den vereinbarten Unterrichtszeiten online per Live-Videoübertragung zu erbringen. Die eigenen Kosten der Online-Übertragung trägt jede Partei selbst. Sollte Schüler*in nicht über die technischen Voraussetzungen für einen Unterricht per Live-Videoübertragung verfügen, ruht der Unterrichtsvertrag bis zum Wegfall der Höheren Gewalt bzw. der behördlichen oder gesetzlichen Anordnung bzw. Regelung. Höhere Gewalt im Sinne dieser Regelung ist ein von außen kommendes, unvorhersehbares und unbeherrschbares außergewöhnliches Ereignis, das auch durch äußerste Sorgfalt nicht verhütet bzw. abgewendet werden kann (z.B. Blitzschlag, Erdbeben, Pandemie, Naturkatastrophen wie z.B. Erdbeben, Überschwemmungen, Unwetter, aber auch niederer Zufall wie Aufruhr, Blockade, Boykott, Brand, Bürgerkrieg, Embargo, Geiselnahmen, Krieg, Revolution, Streiks, Terrorismus. Der Schüler/ Erziehungsberechtigte muss in diesem Fall der Musikschule schriftlich mitteilen, ab wann der Unterricht pausiert wird und ab wann der Unterricht wieder aufgenommen wird, Datum der E-mail zählt.
4.3. Bei mehr als einwöchiger Krankheit kann der Vertrag nach Vorlage eines ärztlichen Attestes ruhen, dieser Attest ist per e-mail an musikplus! zu entrichten. In dieser Zeit fällt kein Beitrag an. Die Vertragslaufzeit verlängert sich dann um die ausgesetzte bescheinigte Ausfallzeit. Nach mehrwöchigem Ausfall (ab 4 Wochen) ist die Musikschule berechtigt, den vereinbarten Unterrichtstermin durch einen/ einer anderen Schüler*in zu belegen. Dann muss bei Wiederaufnahme des Unterrichts ein neuer Termin vereinbart werden.
4.4. Bei Unterrichtsausfall des /der Lehrers*in, wird vom Lehrer*in eine qualifizierte Vertretung organisiert oder der ausgefallene Unterricht wird nach Vereinbarung mit dem/der Lehrer*in nachgeholt. Der /die Lehrer*in bietet Ausweichtermine an. Wird ein beiderseitig fest vereinbarter Nachholtermin vom Schüler*in, entgegen der Absprache nicht wahrgenommen, besteht kein weiterer Anspruch auf Nachholung oder Erstattung. Ein Anspruch auf Unterrichtung durch einen bestimmten Lehrer*in besteht nicht.

§ 5 Unterrichtsbeiträge, Zahlungsmodalitäten und Rücklastschrift

5.1. Der Preis für den Musikunterricht richtet sich nach dem jeweiligen Unterrichtsvertrag. Preisänderungen werden unverzüglich mitgeteilt, mit der Bitte der Zustimmung. Stimmt der/die Kunde*in / der /die Zahler*in der Preisänderung nicht binnen eines Monats zu, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen. 5.2. Das Musikschuljahr beinhaltet 42,5 Wocheneinheiten. Hier ausgerechnet sind die Weihnachtsferien, die Sommerferien und gesetzliche Feiertagen des Landes Berlin. Hieraus ergibt sich ein Jahrespreis der alle 3, 6 oder 12 Monate, im Voraus, zu begleichen ist.
5.3. Die Gebühren sind gemäß des Unterrichtsvertrages im Voraus über XXXXX ein SEPA Mandat zu begleichen. Bei einer gewählten Zahlungsmethode, 3 oder 6 Monate, wird im Digistore ein Abo abgeschlossen oder ein SEPA Mandat erteilt.

5.4 Der /die Schüler*in erhält nach Bezahlung eine Zugangsberechtigung `Ticket` zum Unterricht, was dem /der Lehrer*in vorzulegen ist und bei musikplus! hinterlegt wird. Nicht im Voraus bezahlte Unterrichtsstunden können nicht erteilt werden und verfallen.

§ 6 Aufsichtspflicht, Haftung

musikplus! haftet nicht für Schäden bzw. für den Verlust von privatem Eigentum der Schüler*in und ihrer Begleitung. Beim Schulbesuch in der Musikschule handelt es sich um eine außerschulische Betätigung, die nicht dem gesetzlichen Unfalldeckungsschutz unterliegt. Eine Aufsichtspflicht des/der Lehrers*in der Musikschule gilt nur für die Zeit des Unterrichts, vom Betreten bis zum Verlassen des Unterrichtsraumes.

Für Personenschäden während des Unterrichts sowie auf dem Hin- oder Rückweg zum Unterricht haftet musikplus! nicht. Schüler*inen haften für Schäden, die musikplus! durch deren Verschulden erleidet.

§ 7 Salvatorische Klausel

7.1. Vertragsänderungen oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis selbst.
7.2. Sollte eine oder mehrere der genannten Vertragsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlich gewollten der Parteien entspricht und zulässig ist.

§ 8 Einwilligungsklausel

8.1. Die Musikschule erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des/der Schülers*in ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir den Schüler gemäß § 33 des BDSG über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten.
8.2. Der Erfassung und Speicherung meiner Daten im erforderlichen Umfang wird mit der Unterschriftsleistung ausdrücklich zugestimmt. Kontodaten werden nur zum Zwecke der Abbuchung erfasst und sind nicht allgemein zugänglich.

§ 9 Persönlichkeitsrechte

Hiermit erkläre ich/erklären wir uns einverstanden, dass die Musikschule Fotos oder Videos der Schüler*in auf ihrer Website, auf Flyern oder anderen Veröffentlichungen, die der Selbstdarstellung der Musikschule dienen, zeigen darf. Dieses Einverständnis kann jederzeit auch teilweise widerrufen werden und gilt ansonsten zeitlich unbeschränkt.

Berlin, den 15. Februar 2022